Allgemeine Geschaeftsbedingungen der Firma MediRescue - Ehningen

 1 Allgemeines

 2 Preise

3 Lieferung und Abnahme

4 Zahlung

5 Eigentumsvorbehalt

 6 Gewaehrleistungs- und Garantiebedingungen

7 Datenspeicherung

8. Erfuellungsort und Gerichtsstand

9 Salvatorische Klausel

Konditionen fuer innerdeutsche Lieferungen:

1.
Allgemeines

Da MediRescue Wiederverkaeufer und Endverbraucher beliefert
bitten wir Endverbraucher um die Beachtung der nachfolgenden Punkte 1a,1c und 2

1a .
Alle Preisangaben in unserem ONLINESHOP sind Nettopreise in Euro zuzueglich Versandkosten und der jeweils geltenden gesetzlicher Mehrwertsteuer.

Info fuer Endverbraucher:

Sie bekommen die Umsatzsteuer angezeigt, nachdem Sie den gewuenschten Artikel in den Warenkorb gelegt haben. Wenn Sie die vorgebene Anzahl (1) mit NULL ueberschreiben, loeschen Sie den Artikel wieder aus dem Warenkorb.

1b.
Fuer Wiederverkaeufer, die sich vorher legitimieren muessen, sind alle genannten Preise Nettopreise zzgl. MwSt.

Zahlungform:

Unsere Lieferungen erfolgen nur gegen Vorkasse, Nachnahme oder Lastschrift

Lieferung auf Rechnung nur an nachfolgend gelistete Kunden:
:
Behörden (Polizei, BGS, etc),
Organisationen (THW, Feuerwehren, etc)
Institutionen ( Schulen , Lehranstalten legen bei Erstbestellung bitte einen Nachweis bei.
Klinken & Praxen

Zahlungsbedingungen wie unter Punkt 4. und 5.


MediRescue Rescue & Security, im nachfolgenden MediRescue genannt, erbringt alle Leistungen und Lieferungen auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschaeftsbedingungen, soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist.

Geschaeftsbedingungen der Vertragspartner widerspricht MediRescue hiermit.
Die Geschaeftsbedingungen anderer Unternehmen werden nur Vertragsinhalt,
wenn MediRescue dem im Einzelfall ausdruecklich zustimmt.
Diese Geschaeftsbedingungen gelten nur fuer inlaendische Abnehmer und liegen auch
kuenftigen Vereinbarungen und Angeboten zugrunde.

Konditionen fuer Lieferungen ins Ausland:

Ins Ausland liefern wir prinzipiell nur mit Vorauskasse oder pay by delivery.
Ansonsten wie bei Punkt innerdeutsche Lieferungen.

2.
Sollten sich die Preise unsere Produkte z.B. durch Preiserhoehungen des Herstellers zwischenzeitlich geaendert haben,
informieren wir Sie unmittelbar nach Ihrer Bestellung.

MediRescue stellt es dem Besteller frei, die Bestellung aufgrund einer eventuellen Preiserhoehung wieder zu stornieren.

Die Frachkosten sind abhaengig von Gewicht und Groesse der Sendung.

Wir berechen Pauschal 7 Euro Versand bei Ihrer Bestellung.
(Mehr als 90 % unserer Lieferungen werden damit abgedeckt.)

Wenn der Versand warenbedingt teurer sein sollte,
behaelt MediRescue sich vor die Frachtkosten entsprechend anpassen.
Gerne koennen Sie die anfallenden Frachtkosten vor Ihrer Bestellung bei uns erfragen

Wir orientieren uns hierbei an den gueltigen Preistabellen von Iloxx, GLS und DHL oder Hermes.

Bei Auslandversand bitten wir darum, die anfallenden Frachtkosten vorher zu erfragen

Bei Sperrgut
- welches in der Regel mit Spedition befoerdert wird -
gibt MediRescue, die anfallenden Frachkosten an den Kunden weiter.

Bei Nachnahmelieferungen erheben wir die Nachnahmegebuehren des Tranporteurs

Mindestbestellwert ist Euro 20,- netto.

Bei ausschliesslicher CD-Bestellung, haben wir keinen Mindestbestellwert.
Hier verrechnen wir die vom Versandunternehmen veranschlagten Frachtkosten

Fuer alle anderen Auftraege kleiner als Euro 20,- Nettowarenwert
erheben wir einen Mindermengenzuschlag von Euro 5,- zuzueglich MwSt.

 2.
 Preise

Angebote und Notierungen sind grundsaetzlich freibleibend.

2a.
 Aufrechnung

Der Kunde kann nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskraeftig festgestellt oder von MediRescue anerkannt sind.
Zurueckbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen Anspruechen aus demselben Vertragsverhaeltnis zu.

 3.
 Lieferung und Abnahme

Die Wahl des Versandweges behaelt MediRescue sich vor.
Der Versandweg ist durch MediRescue transportversichert.

Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt vorbehalten.

MediRescue ist zu Teilleistungen berechtigt, es sei denn, dass die teilweise Erfuellung des Vertrages fuer den Auftraggeber kein Interesse hat.

Hat der Kaeufer seine vertraglichen Pflichten nicht erfuellt, so kann MediRescue deshalb an der eigenen Verpflichtung ein Zurueckbehaltungsrecht ausueben, bis der Kunde seine vertraglichen Verpflichtungen erfuellt hat.

Ist MediRescue mit der von ihr zu erbringenden Leistung in Verzug, so hat die Nachfrist, die der Kaeufer setzt, die Leistungsmoeglichkeit von MediRescue angemessen zu beruecksichtigen.

4.
 Zahlung

Die Rechnungen von MediRescue sind zahlbar innerhalb 8 Tagen, ohne Abzug.
Eine Zahlung ist erst dann bewirkt, wenn MediRescue ueber den Betrag verfuegen kann.
Geraet der Kaeufer mit der Zahlung in Verzug ,
 so ist MediRescue berechtigt, Verzugszinsen in Hoehe von 2%
ueber dem jeweils geltenden Bundesbank-Diskontsatz zu verlangen.

5.
 Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum der gelieferten Ware geht erst nach vollstaendiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kaeufer ueber. Bis dahin verbleibt das Eigentum bei MediRescue.

 6.
 Gewaehrleistungs- und Garantiebedingungen

Es gelten die gesetzlichen Gewaehrleistungsrechte.
Eine Maengelruege bei MediRescue hat in schriftlicher Form zu erfolgen.

Nicht offensichtliche Schaeden sind unverzueglich nach Kenntnis anzuzeigen.

Ruecksendungen haben grundsaetzlich frei Haus zu erfolgen.
Dem Kaeufer werden die Frachtkosten erstattet, sofern MediRescue ein Verschulden trifft.

Ist eine Ruecknahme nicht auf das Verschulden der Firma MediRescueue zurueckzufuehren,
behaelt MediRescue sich vor eine

Unkostenpauschale von Euro 8,- zu berechnen.

Garantieerklaerung
Wird ein mit einer Garantieerklaerung geliefertes Geraet repariert oder werden an diesem Geraet Ersatzteile ausgetauscht, so verlaengert sich dadurch - wenn nicht im Einzelfalle etwas anderes vereinbart ist - die Garantiezeit fuer das Geraet nicht; unberuehrt bleibt davon eine sich evtl. aus dem Gesetz ergebende Verlaengerung der Gewaehrleistungsfrist.

Ist eine von MediRescue gelieferte Sache mangelhaft, so verpflichtet sich MediRescue das Geraet nachzubessern oder Ersatz zu liefern.
Misslingt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung, so ist der Auftraggeber berechtigt, nach seiner Wahl die Herabsetzung der Verguetung oder Rueckgaengigmachung des Vertrages zu verlangen.

Um eine ordnungsgemaesse Abwicklung von Warenruecknahme und Gutschriften zu gewaehrleisten, behaelt MediRescue sich vor, Waren die ohne uns davon in Kenntnis zu setzten zurueckgesandt werden, nicht anzunehmen.

6a.
 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen
in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens
einen Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware
beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang
der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV
sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Z
ur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
MediRescue
Inh.Harald Kukla
Königsberger Str.106
71139 Ehningen
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre
- zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt
oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache,
für uns mit deren Empfang.


 6b.
 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurueckzugewaehren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurueckgewaehren, muessen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Pruefung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschaeft möglich gewesen waere – zurueckzufuehren ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentuemer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeintraechtigt. Bei einer Ruecksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EURO betraegt, haben Sie die Kosten der Ruecksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Ruecksendung fuer Sie kostenfrei.

6c.
 Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden oder auf seine persönlichen Beduerfnisse zugeschnitten wurden.
Unsteriles oder nicht versiegeltes Verbandmaterial und nicht versiegelte Flüssigkeiten
( Desinfektionsmittel, Wundreinigungsmittel etc.) können wegen der möglichen Gesundheitsgefährdung
anderer Kunden durch Kontaminierung, nicht zurückgenommen werden.
Vorrausgesetzt die gelieferte Ware enspricht der bestellten Ware
und die aktuelle Rechtsprechung zum FAG bleibt hiervon unberührt!
Das gleiche gilt bei Waren, die nicht fuer eine Ruecksendung geeignet sind,
schnell verderben können oder deren Verfalldatums innerhalb der Widerrufsfrist ablaeuft,
ebenso wie bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, Videokassetten, DVDs), die vom Kunden entsiegelt worden sind
und fuer unsteriles Verbandmaterial (Binden, Pflaster, Kompressen etc.)

 6d.
 Transportschaeden sind unverzueglich zu melden.

Auch wenn MediRescue auf Rechnung und Gefahr von MediRescue liefert, empfehlen wir sichtbaren Schaden beim Verkehrsunternehmen sofort zu reklamieren und Medirescue hierueber in Kenntnis zu setzten

Wird ein mit einer Garantieerklaerung geliefertes Geraet repariert oder werden an diesem Geraet Ersatzteile ausgetauscht, so verlaengert sich dadurch - wenn nicht im Einzelfalle etwas anderes vereinbart ist - die Garantiezeit fuer das Geraet nicht; unberuehrt bleibt davon eine sich evtl. aus dem Gesetz ergebende Verlaengerung der Gewaehrleistungsfrist.

Ist eine von MediRescue gelieferte Sache mangelhaft, so verpflichtet sich MediRescue das Geraet nachzubessern oder Ersatz zu liefern.
Misslingt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung, so ist der Auftraggeber berechtigt, nach seiner Wahl die Herabsetzung der Verguetung oder Rueckgaengigmachung des Vertrages zu verlangen.

7.
 Datenspeicherung

Soweit geschaeftsnotwendig, speichert und verarbeitet MediRescue die Daten seiner Kunden ueber EDV.

8.
Erfuellungsort und Gerichtsstand

Geschaefte mit Kaufleuten

Die vorgenannten Bestimmungen hinsichtlich Widerrufsrecht, Ruecksendungen und Gewaehrleistung gelten nicht fuer Geschaefte mit Kaufleuten.

In diesen Faellen gelten die gesetzlichen Vorschriften fuer Kaufleute. Ist der Kaeufer Kaufmann, so ist der Gerichtstand fuer beide Vertragspartner Böblingen.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

9
 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschaeftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit spaeter verlieren, so wird hierdurch die Gueltigkeit der allgemeinen Geschaeftsbedingungen ansonsten nicht beruehrt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschaeftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Luecke aufweisen.

Ehningen, im Oktober  2007