Horb im Mai 2015
Allgemeine Geschaeftsbedingungen der Firma MediRescue - Horb am Neckar
1 Allgemeines

2 Preise
3 Lieferung und Abnahme
4.Zahlung
5. Eigentumsvorbehalt
6. Gewaehrleistungs- und Garantiebedingungen
7. Datenspeicherung
8. Erfuellungsort und Gerichtsstand
9 Salvatorische Klausel
Konditionen fuer innerdeutsche Lieferungen:
1.
Allgemeines

Da MediRescue Wiederverkaeufer und Endverbraucher beliefert
bitten wir Endverbraucher um die Beachtung der nachfolgenden Punkte 1a,1c und 2

1a .
Alle Preisangaben in unserem ONLINESHOP sind Nettopreise in Euro zuzueglich Versandkosten und der jeweils geltenden gesetzlicher Mehrwertsteuer.
Info fuer Endverbraucher:
Sie bekommen die Umsatzsteuer angezeigt, nachdem Sie den gewuenschten Artikel in den Warenkorb gelegt haben. Wenn Sie die vorgebene Anzahl  (1) mit NULL ueberschreiben, loeschen Sie den Artikel wieder aus dem Warenkorb.
1b.
Fuer Wiederverkaeufer, die sich vorher legitimieren muessen, sind alle genannten Preise Nettopreise zzgl. MwSt.

Zahlungform:
Unsere Lieferungen erfolgen nur gegen Vorkasse, Nachnahme oder Lastschrift

Lieferung auf Rechnung nur an nachfolgend gelistete, bereits bekannte Kunden:
:
Behoerden (Polizei, BGS, etc),
Organisationen (THW, Feuerwehren, etc)
Institutionen ( Schulen , Lehranstalten legen bei Erstbestellung bitte einen Nachweis bei.
Klinken & Praxen

Zahlungsbedingungen wie unter Punkt 4. und 5.


MediRescue Rescue & Security, im nachfolgenden MediRescue genannt, erbringt  alle Leistungen und Lieferungen auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschaeftsbedingungen, soweit nicht im Einzelfall etwas anderes  vereinbart ist.

Geschaeftsbedingungen der Vertragspartner widerspricht MediRescue hiermit.
Die Geschaeftsbedingungen anderer Unternehmen werden nur Vertragsinhalt,
wenn MediRescue dem im Einzelfall ausdruecklich zustimmt.
Diese Geschaeftsbedingungen gelten nur fuer inlaendische Abnehmer und liegen auch
kuenftigen Vereinbarungen und Angeboten zugrunde.
Konditionen fuer Lieferungen ins Ausland:
Ins Ausland liefern wir prinzipiell nur mit Vorauskasse oder pay by delivery.
Ansonsten wie bei Punkt innerdeutsche Lieferungen.

2.
Sollten sich die Preise unsere Produkte z.B. durch Preiserhoehungen des Herstellers zwischenzeitlich geaendert haben,
informieren wir Sie unmittelbar nach Ihrer Bestellung.
MediRescue stellt es dem Besteller frei, die Bestellung aufgrund einer eventuellen Preiserhoehung wieder zu stornieren.
Die Frachkosten sind abhaengig von Gewicht und Groesse der Sendung.

Wir berechen Pauschal 7 Euro Versand bei Ihrer Bestellung.
(Mehr als 90 % unserer Lieferungen werden damit abgedeckt.)
Wenn der Versand warenbedingt teurer sein sollte,
behaelt MediRescue sich vor die Frachtkosten entsprechend anpassen.
Gerne koennen Sie die anfallenden Frachtkosten vor Ihrer Bestellung bei uns erfragen
Wir orientieren uns hierbei an den gueltigen Preistabellen von Iloxx, GLS und DHL oder Hermes.

Bei Auslandversand bitten wir darum, die anfallenden Frachtkosten vorher zu erfragen
Bei Sperrgut
- welches in der Regel mit Spedition befoerdert wird -
gibt MediRescue, die anfallenden Frachkosten an den Kunden weiter.
Bei Nachnahmelieferungen erheben wir die Nachnahmegebuehren des Tranporteurs
Mindestbestellwert ist Euro 20,- netto.
Bei ausschliesslicher CD-Bestellung, haben wir keinen Mindestbestellwert.
Hier verrechnen wir die vom Versandunternehmen veranschlagten Frachtkosten
Fuer alle anderen Auftraege kleiner als Euro 20,- Nettowarenwert
erheben wir einen Mindermengenzuschlag von Euro 5,- zuzueglich MwSt.

2  Preise
Angebote und Notierungen sind grundsaetzlich freibleibend.

2a. Aufrechnung

Der Kunde kann nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskraeftig festgestellt oder von MediRescue anerkannt sind.
Zurueckbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen Anspruechen aus demselben Vertragsverhaeltnis zu.


3 Lieferung und Abnahme

Die Wahl des Versandweges behaelt MediRescue sich vor.
Der Versandweg ist durch MediRescue transportversichert.
Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt vorbehalten.
MediRescue ist zu Teilleistungen berechtigt, es sei denn, dass die teilweise Erfuellung des Vertrages fuer den Auftraggeber kein Interesse hat.
Hat der Kaeufer seine vertraglichen Pflichten nicht erfuellt, so kann  MediRescue deshalb an der eigenen Verpflichtung ein  Zurueckbehaltungsrecht ausueben, bis der Kunde seine vertraglichen  Verpflichtungen erfuellt hat.
Ist MediRescue mit der von ihr zu erbringenden Leistung in Verzug, so hat  die Nachfrist, die der Kaeufer setzt, die Leistungsmoeglichkeit von  MediRescue angemessen zu beruecksichtigen.

4. Zahlung
Die Rechnungen von MediRescue sind zahlbar innerhalb 8 Tagen, ohne Abzug.
Eine Zahlung ist erst dann bewirkt, wenn MediRescue ueber den Betrag verfuegen kann.
Geraet der Kaeufer mit der Zahlung in Verzug , so ist MediRescue berechtigt, Verzugszinsen in Hoehe von 2%
ueber dem jeweils geltenden Bundesbank-Diskontsatz zu verlangen.

5. Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum der gelieferten Ware geht erst nach vollstaendiger Bezahlung  des Kaufpreises auf den Kaeufer ueber. Bis dahin verbleibt das Eigentum bei MediRescue.

6. Gewaehrleistungs- und Garantiebedingungen
Es gelten die gesetzlichen Gewaehrleistungsrechte.
Eine Maengelruege bei MediRescue hat in schriftlicher Form zu erfolgen.
Nicht offensichtliche Schaeden sind unverzueglich nach Kenntnis anzuzeigen.
Ruecksendungen haben grundsaetzlich frei Haus zu erfolgen.
Dem Kaeufer werden die Frachtkosten erstattet, sofern MediRescue ein Verschulden trifft.
Ist eine Ruecknahme nicht auf das Verschulden der Firma MediRescue zurueckzufuehren,
behaelt MediRescue sich vor eine

Unkostenpauschale von Euro 8,- zu berechnen.

Garantieerklaerung
Wird ein mit einer Garantieerklaerung geliefertes Geraet repariert oder werden an diesem Geraet Ersatzteile ausgetauscht, so verlaengert sich dadurch - wenn nicht im Einzelfalle etwas anderes  vereinbart ist - die Garantiezeit fuer das Geraet nicht; unberuehrt  bleibt davon eine sich evtl. aus dem Gesetz ergebende Verlaengerung der Gewaehrleistungsfrist.

Ist eine von MediRescue gelieferte Sache mangelhaft, so verpflichtet sich  MediRescue das Geraet nachzubessern oder Ersatz zu liefern.
Misslingt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung, so ist der Auftraggeber  berechtigt, nach seiner Wahl die Herabsetzung der Verguetung oder Rueckgaengigmachung des Vertrages zu verlangen.
Um eine ordnungsgemaesse Abwicklung von Warenruecknahme und Gutschriften zu gewaehrleisten, behaelt MediRescue sich vor, Waren die ohne uns davon in Kenntnis zu setzten zurueckgesandt werden, nicht anzunehmen.

6a.
Widerrufs- oder Rückgabebelehrung
Widerrufs- oder Rückgabebelehrung Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Harald Kukla
c/o MediRescue
Schafblumenhalde 15, 72160 Horb am Neckar
(Baden Württemberg) / Germany

6b)
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung


6c.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht besteht nicht ....

6c.1) bei Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden oder auf seine persönlichen Beduerfnisse zugeschnitten wurden.

6c.2) Bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,

6c.3) Wenn die Bestellung, in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit durchgeführt wurde
(Bestellungen durch Unternehmer).
Hier erfolgt eine eventuelle Rücknahme ausschliesslich auf Kulanz und nach vorheriger Absprache.

(6c.4) für Bestellungen von unsterilem oder nicht versiegeltem Verbandmaterial und bei nicht versiegelte Flüssigkeiten,
( Desinfektionsmittel, Wundreinigungsmittel etc.)
Diese Artikel koennen wegen der moeglichen Gesundheitsgefaehrdung anderer Kunden durch Kontaminierung,
nicht zurueck genommen werden.
Vorausgesetzt die gelieferte Ware enspricht der bestellten Ware
und die aktuelle Rechtsprechung zum FAG bleibt hiervon unberuehrt!

(6c.5) Das gleiche gilt bei Waren, die nicht fuer eine Ruecksendung geeignet sind,
schnell verderben oder deren Verfallsdatums innerhalb der Widerrufsfrist ablaeuft,
ebenso wie bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, Videokassetten, DVDs), die vom Kunden entsiegelt worden sind

(6c.6) In vorgenannten Fällen, hat das Widerrufsrecht gegenüber natürlichen Personen, keine Gültigkeit.

(7) Für eine von MediRescue nicht verschuldete Rücknahmen, berechnen wir eine Unkostenpauschaule von 10% des Warenwertes (mindestens jedoch 25 Euro)


6d. Transportschaeden sind unverzueglich zu melden.
Auch wenn MediRescue auf Rechnung und Gefahr von MediRescue liefert, empfehlen wir sichtbaren Schaden beim Verkehrsunternehmen sofort zu  reklamieren und Medirescue hierueber in Kenntnis zu setzten

7. Datenspeicherung
Soweit geschaeftsnotwendig, speichert und verarbeitet MediRescue die Daten seiner Kunden ueber EDV.
8. Erfuellungsort und Gerichtsstand

Es gilt ausschliesslich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
9- Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschaeftsbedingungen ganz  oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit spaeter verlieren, so wird hierdurch die Gueltigkeit der allgemeinen Geschaeftsbedingungen ansonsten nicht beruehrt. An die Stelle der  unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschaeftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Luecke aufweisen.